Chinesisches Gericht verurteilt Microsoft wegen Copyright-Verletzung

Montag, November 23, 2009 12:25

Ein Pekinger Gericht hat das Software-Unternehmen Microsoft wegen Verletzung des Copyrights verurteilt. Wie die englischsprachige Zeitung „China Daily“ berichtet, sollen die chinesischsprachigen Versionen der Betriebssysteme Windows 98, Windows 2000, Server 2003 und Windows XP widerrechtlich vom chinesischen Unternehmen Zhongyi Electronic stammende Zeichensätze enthalten.
Nach Angaben von Zhongyi Electronic, hatte Microsoft 1994 im Rahmen einer Lizenz Nutzungsrechte an Zeichensätzen sowie eines Eingabesystems erhalten. Die erteilte Lizenz habe sich jedoch ausschließlich auf das Betriebssystem Windows 95 bezogen. Obwohl Zhongyi Electronic Microsoft bereits im April 2007 verklagt hatte, begann die Verhandlung erst im Januar 2008. Hierauf wandte sich Microsoft zur Überprüfung des Patents für die Eingabemethode für 40.000 Zeichen erfolglos an das chinesische Patentamt und zog anschließend gegen Zhongyi Electronic wiederum erfolglos vor Gericht.
Medienberichten zufolge, beabsichtigt Microsoft nun, gegen das durch das Pekinger Gericht ausgesprochene Verkaufsverbot in Berufung zu gehen. Microsoft ist der Auffassung, das bisherige Verhalten sei im Einklang mit der bisherigen Lizenzvereinbarung rechtens gewesen. Bis ein Berufungsgericht erneut über den Fall entscheidet, wird das Verkaufsverbot ausgesetzt.

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