US-Patentverwalter verklagt Smartphone-Hersteller

Montag, Juli 12, 2010 12:18

Das amerikanische Unternehmen NTP Incorporated reichte letzte Woche vor einem US-Bundesgericht in Virginia Klage gegen Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola wegen angeblicher Verletzung von insgesamt acht Patenten ein, die Techniken im Zusammenhang mit der Übertragung von E-Mails an Mobilgeräte beschreiben. Auf diese Weise will NTP nun von den Smartphone-Herstellern Lizenzgebühren verlangen.

Aus einer veröffentlichten Mitteilung von NTP geht hervor, dass dem NTP-Gründer Campana schon im Dezember 2009 ein Recht auf “grundlegende Techniken der drahtlosen E-Mail-Übertragung” zugesprochen wurde. Campana hatte Anfang der 90er-Jahre für AT&T gearbeitet und sich damals Techniken zur Übermittlung von Nachrichten von einem Computer an ein Mobiltelefon/Pager patentieren lassen.

NTP hatte in dieser Angelegenheit zuvor schon die Mobilfunkanbieter AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile verklagt. Über diese Klagen ist noch nicht entschieden. Den größten Erfolg erzielte NTP im Jahr 2006, als der Blackberry-Hersteller RIM in einem Vergleich über 600 Millionen US-Dollar zahlte. NTP hatte RIM ebenfalls vorgeworfen, bei dessen erfolgreichem mobilen E-Mail-Dienst ohne Erlaubnis patentierte Technologien zu nutzen.

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